SPD Erdweg

Die beiden frauenpolitischen Sprecherinnen der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Simone Strohmayr und Ruth Müller, befassen sich auf ihrer diesjährigen Sommerreise vor allem mit dem Thema Frauenhäuser. Sie besuchen diverse Einrichtungen in Oberbayern und Schwaben, am Montag, 01. August 2016, sind sie in Dachau. Um 13.30 bis 15.00 Uhr ist ein Besuch beim Frauenhaus Dachau in Begleitung des örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Martin Güll geplant. Ab 15.00 Uhr findett das Pressegespräch im Abgeordnetenbüro Martin Güll, in der Konrad-Adenauer-Str. 7, 85221 Dachau statt.

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Kultusministerium trickst bei Zahl der Schulpsychologen

von Martin Güll
27. Juli 2016 | Bildungspolitik

Bildungsausschussvorsitzender Güll: Tatsächlich nur 220 Vollzeitstellen für Schulpsychologen für über 5.000 Schulen

Das Kultusministerium trickst bei der Zahl der Schulpsychologen in Bayern. Darauf weist der Vorsitzende des Bildungsausschusses im Bayerischen Landtag, Martin Güll, hin: "Das Kultusministerium spricht immer von 880 Köpfen im Schuljahr 2015/16. Aber davon sind die meisten hauptsächlich als normale Lehrkräfte tätig. Tatsächlich haben wir für alle 5.000 Schulen in Bayern gerade einmal 225 Vollzeitstellen für Schulpsychologen. Angesichts des Amoklaufs eines 18-jährigen Schülers in München kommen wir mit beschwichtigenden Zahlenspielen des Ministeriums nicht weiter."

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Konsequenz aus Attentaten - Kohnen: „Besonnenheit statt populistischer Reflexe!"

von BayernSPD
26. Juli 2016 | Innenpolitik / Sicherheit

Porträtfoto von Natascha Kohnen

Die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen, äußert sich zu der sicherheitspolitischen Debatte als Reaktion auf die Attentate in Bayern wie folgt:

"Wir brauchen Besonnenheit statt populistischer Reflexe. Wir werden die Demokratie gegen ihre äußeren und inneren Feinde nicht verteidigen, indem wir auf die vermeintlich einfachen Antworten der Populisten setzen. Die Idee des bayerischen Ministerpräsidenten, alle Flüchtlinge nochmal zu überprüfen, stellt alle Schutzsuchenden unter Generalverdacht. Das hilft niemandem."

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Der Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, äußert sich zu der Bluttat in München wie folgt:
"Über die sinnlose Tat von München bin ich zutiefst bestürzt. Meine Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer und den Verletzten. Im Namen des gesamten SPD-Landesvorstands danke ich den Polizistinnen und Polizisten sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Justiz: Alle haben besonnen, schnell und professionell gehandelt. Und auch die große Hilfsbereitschaft der Münchner Bevölkerung mit den offenen Türen für Gestrandete verdient unsere Anerkennung. Angewidert haben mich in der vergangene Nacht die zahllosen Hasskommentare und die fremdenfeindlichen Reflexe der Rechtspopulisten in den sozialen Netzwerken. Unmittelbar nach solch einer Tat muss es Raum und Zeit für Trauer geben statt für absurde politische Schnellschüsse aus dem rechten Lager. Wir werden den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft nur bewahren, wenn wir den rechten Hetzern auch in schwierigen Zeiten entschieden entgegentreten."

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BayernSPD mit klarem und sozialem Profil

von BayernSPD
16. Juli 2016 | Sozialpolitik

SPD-Flaggen an Fahnenmasten im Wind

Sozialen Zusammenhalt herstellen statt spalten

Die BayernSPD gibt sich ein klares und soziales Profil. Einstimmig beschlossen die Delegierten des außerordentlichen Parteitags in Amberg am Samstag den Leitantrag des Landesvorstands (PDF, 140 kB). Demnach konzentriert sich die BayernSPD künftig auf vier große, politische Bereiche: auf den Wohnungsbau, die Familien-, die Arbeitsmarkt- sowie die Integrationspolitik.

Um beispielsweise mehr bezahlbare Wohnungen zu schaffen, setzt die BayernSPD auf eine staatliche Wohnungsbaugesellschaft und mehr genossenschaftlichen Wohnungsbau. Durchsetzen wollen die bayerischen Genossinnen und Genossen auch einen Rechtsanspruch auf eine Familienarbeitszeit von 30 Stunden pro Woche sowie kostenfreie Kindergärten und Kinderkrippen.

Hier geht es zu vielen Fotos vom Landesparteitag in Amberg
Hier geht es zu den Reden von Natascha Kohnen, Markus Rinderspacher und Florian Pronold

Der in Amberg beschlossese Intiativantrag, das Ceta-Abkommen mit Kanada nicht abzuschließen (PDF, 60 kB))
Hinweis: Das "Beschlussbuch" mit allen in Amberg behandelten Anträge ist derzeit noch in Arbeit.

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  • 04.08.2016, 19:00 – 21:00 Uhr
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  • 28.08.2016, 14:30 – 17:15 Uhr
    BayernSPD BERGAUF-TOUR mit Ralf Stegner | mehr…
  • 05.09.2016, 10:00 Uhr
    Gillamoos-Montag der SPD | mehr…

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