SPD Erdweg

Konsequenz aus Attentaten - Kohnen: „Besonnenheit statt populistischer Reflexe!"

von BayernSPD
26. Juli 2016 | Innenpolitik / Sicherheit

Porträtfoto von Natascha Kohnen

Die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen, äußert sich zu der sicherheitspolitischen Debatte als Reaktion auf die Attentate in Bayern wie folgt:

"Wir brauchen Besonnenheit statt populistischer Reflexe. Wir werden die Demokratie gegen ihre äußeren und inneren Feinde nicht verteidigen, indem wir auf die vermeintlich einfachen Antworten der Populisten setzen. Die Idee des bayerischen Ministerpräsidenten, alle Flüchtlinge nochmal zu überprüfen, stellt alle Schutzsuchenden unter Generalverdacht. Das hilft niemandem."

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Der Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, äußert sich zu der Bluttat in München wie folgt:
"Über die sinnlose Tat von München bin ich zutiefst bestürzt. Meine Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer und den Verletzten. Im Namen des gesamten SPD-Landesvorstands danke ich den Polizistinnen und Polizisten sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Justiz: Alle haben besonnen, schnell und professionell gehandelt. Und auch die große Hilfsbereitschaft der Münchner Bevölkerung mit den offenen Türen für Gestrandete verdient unsere Anerkennung. Angewidert haben mich in der vergangene Nacht die zahllosen Hasskommentare und die fremdenfeindlichen Reflexe der Rechtspopulisten in den sozialen Netzwerken. Unmittelbar nach solch einer Tat muss es Raum und Zeit für Trauer geben statt für absurde politische Schnellschüsse aus dem rechten Lager. Wir werden den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft nur bewahren, wenn wir den rechten Hetzern auch in schwierigen Zeiten entschieden entgegentreten."

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BayernSPD mit klarem und sozialem Profil

von BayernSPD
16. Juli 2016 | Sozialpolitik

SPD-Flaggen an Fahnenmasten im Wind

Sozialen Zusammenhalt herstellen statt spalten

Die BayernSPD gibt sich ein klares und soziales Profil. Einstimmig beschlossen die Delegierten des außerordentlichen Parteitags in Amberg am Samstag den Leitantrag des Landesvorstands (PDF, 140 kB). Demnach konzentriert sich die BayernSPD künftig auf vier große, politische Bereiche: auf den Wohnungsbau, die Familien-, die Arbeitsmarkt- sowie die Integrationspolitik.

Um beispielsweise mehr bezahlbare Wohnungen zu schaffen, setzt die BayernSPD auf eine staatliche Wohnungsbaugesellschaft und mehr genossenschaftlichen Wohnungsbau. Durchsetzen wollen die bayerischen Genossinnen und Genossen auch einen Rechtsanspruch auf eine Familienarbeitszeit von 30 Stunden pro Woche sowie kostenfreie Kindergärten und Kinderkrippen.

Hier geht es zu vielen Fotos vom Landesparteitag in Amberg
Hier geht es zu den Reden von Natascha Kohnen, Markus Rinderspacher und Florian Pronold

Der in Amberg beschlossese Intiativantrag, das Ceta-Abkommen mit Kanada nicht abzuschließen (PDF, 60 kB))
Hinweis: Das "Beschlussbuch" mit allen in Amberg behandelten Anträge ist derzeit noch in Arbeit.

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BayernSPD Flaggen

Die BayernSPD lehnt das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada ab. Die 300 Delegierten des außerordentlichen Parteitags in Amberg stimmten einem entsprechenden Initiativantrag gegen CETA mit überwältigender Mehrheit zu. Die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen, dazu:

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Livestream am 16.7., 11 Uhr, vom 67. Außerordentlichen Landesparteitag in Amberg

Die BayernSPD begrüßt am Samstag, 16. Juli 2016, in Amberg 300 Delegierte zum 67. außerordentlichen Parteitag. Unter dem Motto „Sozial. Miteinander. Füreinander.“ sprechen wir darüber, wie wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt organisieren.

Der Landesvorstand hat dazu einen Leitantrag vorgelegt. Er umfasst gerade einmal sechs Seiten. In einfachen Worten werden Zukunftsszenarien in den Bereichen Wohnen, Arbeit, Familie und Integration beschrieben. Die Generalsekretärin Natascha Kohnen dazu:

„Wenn wir als SPD wieder mehr Menschen erreichen wollen, brauchen wir nicht nur eine klare Kante bei den Themen, sondern vor allem einen neuen Politikstil. Wir müssen auch eine andere Sprache sprechen. Eine Sprache, die einfach, klar und lebendig ist. Die jeder versteht."

Barrierefreier Livestream am Samstag ab 11 Uhr bis Ende des Parteitages unter bayernspd.de

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  • 04.08.2016, 19:00 – 21:00 Uhr
    Mitgliederversammlung | mehr…
  • 17.09.2016, 14:00 – 22:00 Uhr
    Jubiläumsfeier 150-Jahre SPD Nürnberg | mehr…
  • 05.10.2016, 20:00 Uhr
    denk:ZEIT mit Natascha Kohnen und Ahmad Mansour | mehr…

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