SPD Erdweg

Acker mit Glyophsat vergiftet im oberen Teil

10. Mai 2016

Bild links: unten Acker mit normaler Begrünung, oberer Bildrand: Acker mit Glyphosat behandelt!!!

Pressemitteilung: Transformationen anstoßen, Zielkonflikte entschärfen: Umweltrat gibt Impulse für eine integrative Umweltpolitik

Ausgabejahr2016Erscheinungsdatum10.05.2016

Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) fordert in seinem am Dienstag an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks übergebenen Umweltgutachten 2016 eine anspruchsvolle und integrative Umweltpolitik. Der Handlungsdruck beispielsweise durch Klimawandel und Biodiversitätsverlust ist so groß, dass er mit herkömmlichen Ansätzen alleine nicht mehr bewältigt werden kann. Notwendig sind strukturelle Veränderungen in Bereichen wie Landwirtschaft, Energie und Wohnen.

„Deutschland hat hervorragende Voraussetzungen, um bei einem solchen nachhaltigen Umbau der Industriegesellschaft eine Vorreiterrolle einzunehmen“, betont der SRU-Vorsitzende Professor Martin Faulstich. „Dazu zählen ein starkes Innovationssystem, eine große Wirtschaftskraft und eine breite gesellschaftliche Unterstützung für aktive Umweltpolitik.“

Allerdings bringt ambitionierter Umweltschutz neben großen Chancen auch Zielkonflikte mit sich. Diese Konflikte müssen entschärft werden, damit die dringend notwendigen ökologischen Transformationen im Einklang mit sozialem Zusammenhalt und ökonomischer Entwicklung erfolgen können. Der SRU macht in seinem Gutachten anhand verschiedener Themenfelder deutlich, wie eine solche integrative Umweltpolitik gelingen kann.

Ein Beispiel ist die Energiewende, wo das Spannungsverhältnis zwischen Klimaschutz und industrieller Wettbewerbsfähigkeit weitgehend aufgelöst werden kann: Dazu müssen die großen Potenziale zur Steigerung der Energieeffizienz erschlossen werden. Entlastungen bei energiepolitischen Abgaben sollten nur sehr zielgerichtet gewährt und an Effizienzanforderungen geknüpft werden.

Mieterhöhungen nach energetischer Sanierung treffen einkommensschwache Haushalte besonders hart. Zukünftig sollte die Investitionsumlage auf die Mieten stärker am Ziel der Energieeinsparung ausgerichtet werden. Soziale Transferleistungen für das Wohnen und der Mietspiegel sollten den energetischen Zustand des Gebäudes stärker berücksichtigen.

Die in bestimmten Regionen hohe Nachfrage nach Wohnraum wird als Argument vorgebracht, um den Flächenverbrauch in Deutschland zu rechtfertigen. Hier liegt jedoch im Kern kein Zielkonflikt vor, denn erforderlich sind bezahlbare städtische Mietwohnungen, die im flächensparenden Geschosswohnungsbau realisiert werden können. Regional angepasste Lösungen bieten die Chance, Flächen in ländlichen Räumen zu schonen und die infrastrukturellen Folgekosten des demografischen Wandels zu senken.

Stärker ins politische Bewusstsein rücken muss der Schutz der Biodiversität. Wichtige Ursache für den anhaltenden Rückgang der Biodiversität in der Agrarlandschaft ist die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln. Notwendig sind Flächen, in die keine Pflanzenschutzmittel eingetragen werden. Zudem empfiehlt der SRU die Einführung einer Abgabe auf Pflanzenschutzmittel, auch um dringend benötigte Mittel für Monitoring und Beratung bereitzustellen.

Ein innovativer Ansatz des Naturschutzes sind Wildnisgebiete, in denen sich Natur ohne menschliche Eingriffe entwickeln kann. Sie kommen aber im dicht besiedelten Deutschland kaum noch vor. Diese Gebiete sind wichtige Lebensräume für viele Tier- und Pflanzenarten und tragen zum Klima- und Hochwasserschutz bei. Außerdem sind sie von höchster Bedeutung für die Forschung, gerade weil über die ungestörte Entwicklung von Ökosystemen kaum Kenntnisse bestehen. Daher fordert der SRU Bund und Länder auf, solche Flächen im ausreichenden Maße bereitzustellen.

Mit seinem Umweltgutachten 2016 ermutigt der SRU die Bundesregierung, die Umweltpolitik ambitioniert voranzutreiben. „Lösungsstrategien müssen zunehmend ministeriumsübergreifend entwickelt werden“, sagt Professor Martin Faulstich.

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Achtung Ente! Keine Entwarnung für Glyphosat durch WHO

19. Mai 2016 | Landwirtschaft und Ernährung

kein Glyphosat auf unsere Äcker

(17. Mai 2016) Entgegen anderslautender Berichte hat die Weltgesundheitsorganisation keine Entwarnung für Glyphosat gegeben. Wir erklären, wie es zu der Meldung kam und wie die Faktenlage tatsächlich aussieht.

Fünf Gründe, warum die vermeintliche Entwarnung durch die WHO eine Ente ist

Auf den ersten Blick könnte man tatsächlich den Eindruck gewinnen, als habe die WHO gestern Entwarnung gegeben und halte Glyphosat nun doch nicht für krebserregend. Aber eben nur auf den ersten Blick, denn es gibt gleich fünf Gründe, warum entsprechende Meldungen eine Ente sind:

  1. Die aktuellen Pressemeldungen beruhen auf einem Papier des Gemeinsamen Sachverständigenausschusses für Pestizidrückstände" (JMPR). Der JMPR ist nicht die WHO, oder gar „die UNO“, wie in einigen Presseartikel dargestellt, sondern ein gemeinsamer Ausschuss von WHO und Welternährungsorganistion (FAO). Die Position der KrebsforscherInnen (IARC) der WHO, wonach Glyphosat „wahrscheinlich krebserregend“ ist, wird durch den JMPR nicht aufgehoben, sondern bleibt vollumfänglich bestehen.

  2. Der JMPR hat gar nicht gesagt, dass Glyphosat nicht krebserregend ist. Der Ausschuss hat vielmehr eingeschätzt, dass die über die Nahrung aufgenommenen Mengen das Krebsrisiko nicht erhöhen. Die Unterscheidung ist zentral, denn die EU-Pestizidgesetzgebung schreibt fest, dass Stoffe mit krebserzeugenden Eigenschaften nicht zugelassen werden dürfen (hazard-based cut-off criterium). Die Aufnahmemenge über die Nahrung ist dabei zweitranging. Im Übrigen geht es bei der Auseinandersetzung um die Wiederzulassung nicht ausschließlich um die Belastung durch die Nahrung, sondern zum Beispiel auch um den Schutz der Pestizid-AnwenderInnen oder AnwohnerInnen von Flächen, die mit Glyphosat besprüht werden. Auch an der Tatsache, dass Glyphosat erheblich zum Artensterben beiträgt, hat sich in keinster Weise etwas durch den JMPR-Bericht geändert.

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SPD: Bayerns Familien wollen zurück zum G9

von Martin Güll
12. Mai 2016 | Bildungspolitik

Der Vorsitzende des Bildungsausschusses im Bayerischen Landtag, Martin Güll, wertet die Anmeldezahlen für die Mittelstufe plus für das kommende Schuljahr an 47 bayerischen Modell-Gymnasien als starkes Argument für ein neunjähriges Gymnasium in Bayern. Wie das Kultusministerium auf eine Anfrage von Güll antwortete, haben sich in Simbach am Inn 90 Prozent der Schüler für ein zusätzliches Jahr am Gymnasium angemeldet, in Ebermannstadt in der fränkischen Schweiz 87,04 Prozent, in Schwandorf in der Oberpfalz 82,22 Prozent und in Alzenau in Main-Spessart sogar 91,67 Prozent. "Die hohen Anmeldezahlen für die Mittelstufe Plus sind starke Argumente für ein modernes neunjähriges Gymnasium und geben uns recht. Der Kultusminister sollte die Zeichen der Zeit erkennen", erklärt der SPD-Bildungssprecher.

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Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat heute den Dachauer SPD-Abgeordneten Martin Güll (62) als bildungspolitischen Sprecher wiedergewählt. Damit bleibt Güll auch Vorsitzender des Bildungsausschusses bis zum Ende der Legislaturperiode im Sommer 2018.

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Vom Klassenzimmer zur Lernlandschaft

von SPD-Unterbezirk Dachau
11. Mai 2016

AfB Bild

Neue Raumkonzepte für moderne Pädagogik
Tische und Stühle in Reih und Glied, eine Tafel und ein Pult - das klassische Klassenzimmer am Ende eines langen Flures prägt unsere Vorstellung von Schule. Wie aber wäre ein Schule mit Gruppenräumen, Lernecken und Ruhezonen? Eine Schule, deren Räume das Lernen unterstützen, statt es einzuengen? Wie würde Lernen und Arbeiten in dieser Schule aussehen?

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Martin Güll mit Vorstandsmitgliedern in Schönbrunn

von SPD-Unterbezirk Dachau
09. Mai 2016

Guell u.a. Schönbrunn

"Gute Aussichten für Schönbrunn!", so kommentierte Martin Güll, SPD-Abgeordneter im Bayerischen Landtag, die Erklärungen von Markus Tolksdorf, Geschäftsführer des Franziskuswerks, zur Ausstellung mit Ideen zur Ortsentwicklung von Schönbrunn. Tolksdorf erklärte Mitgliedern des Vorstands der LandkreisSPD verschiedene Ansätze des Wettbewerbs. "Letztendlich wird Schönbrunn ein Dorf für ALLE sein: Wir müssen weg von der Aussage, dass hier auch Menschen ohne Behinderung leben werden, denn Inklusion fängt schon in der Sprache an."

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